Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
Inhaltsverzeichnis:
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
4. Preise und Zahlungsbedingungen
5. Liefer- und Versandbedingungen
6. Mängelhaftung
7. Anwendbares Recht
B. Kundeninformationen
1. Informationen zur Identität des Verkäufers
2. Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung
3. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
4. Informationen zu Zahlung und Lieferung
5. Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen
6. Informationen zur Speicherung des Vertragstextes
7. Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen
8. Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen
9. Informationen über Verhaltenskodices, denen sich der Verkäufer unterworfen hat
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
1.1.
Diese Geschäftsbedingungen der Beyersdörfer GmbH (nachfolgend
„Verkäufer“), gelten für alle Verträge, die der Kunde mit dem Verkäufer
hinsichtlich der im Online-Shop des Verkäufers dargestellten Produkte
und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der
Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei
denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2. Kunden im Sinne
der Ziffer 1.1 sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein
Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem
Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist ein
Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine
rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines
Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder
gewerblichen Tätigkeit handelt. 2. Vertragsschluss
2.1.
Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktdarstellungen
stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar sondern
dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
2.2.
Der Kunde kann das Angebot schriftlich, per Fax, per E-Mail oder über
das im Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular
abgeben. Bei einer Bestellung über das Online-Bestellformular gibt der
Kunde nach Eingabe seiner persönlichen Daten und durch Klicken des
Buttons „Bestellvorgang abschließen“ im abschließenden Schritt des
Bestellprozesses ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug
auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
2.3. Der Verkäufer
kann das Angebot des Kunden durch eine schriftliche (Brief) oder
elektronisch übermittelte (Fax oder E-Mail) Auftragsbestätigung oder
durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen. Der
Verkäufer ist berechtigt, die Annahme der Bestellung abzulehnen.
2.4.
Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per
E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat
sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene
E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom
Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat
der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle
vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten
Dritten versandten Mails zugestellt werden können.
3. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
Hat
der Kunde ein Widerrufsrecht, so werden ihm bei Ausübung des
Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn
der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht
übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die
Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch
nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der
bestellten entspricht. In allen anderen Fällen trägt der Verkäufer die
Kosten der Rücksendung.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1.
Die angegebenen Preise des Verkäufers sind Endpreise, d.h. sie
beinhalten sämtliche Preisbestandteile, einschließlich der gesetzlichen
deutschen Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer-
und Versandkosten werden bei der jeweiligen Produktdarstellung im
Angebot gesondert angegeben.
4.2. Für Lieferungen innerhalb
Deutschlands bietet der Verkäufer folgende Zahlungsmöglichkeiten an,
sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts anderes
bestimmt ist:
1. Vorauskasse per
• Überweisung
• Kreditkarte (Visa, Mastercard)
• PayPal
• Sofortüberweisung.de
2. Lieferung auf Rechnung nur an öffentliche Institutionen
3. Barzahlung bei Abholung
4.3. Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.
4.4. Bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkarte wird das Kreditkartenkonto des Kunden mit Abschluss der Bestellung belastet.
4.5.
Bei Selbstabholung informiert der Verkäufer den Kunden zunächst per
E-Mail darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit
steht. Nach Erhalt dieser E-Mail kann der Käufer die Ware nach
Absprache mit dem Verkäufer abholen. In diesem Fall werden keine
Versandkosten berechnet.
5. Liefer- und Versandbedingungen
5.1.
Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und an
die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der
Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene
Lieferanschrift maßgeblich. Abweichend hiervon ist bei Auswahl der
Zahlungsart PayPal die vom Kunden bei PayPal hinterlegte
Lieferanschrift maßgeblich.
5.2. Ist eine Lieferung an den
Kunden nicht möglich, sendet das beauftragte Transportunternehmen die
Ware an den Verkäufer zurück, wobei der Kunde die Kosten für die
erfolglose Anlieferung zu tragen hat. Dies gilt nicht, wenn der Kunde
vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war,
es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit
vorher angekündigt hatte oder wenn der Kunde hierdurch sein
Widerrufsrecht ausübt.
5.3. Grundsätzlich geht die Gefahr des
zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der
verkauften Ware mit der Übergabe an den Kunden oder eine
empfangsberechtigte Person über. Handelt es sich bei dem Kunden um
einen Unternehmer (dieser handelt in Ausübung seiner gewerblichen oder
selbständigen beruflichen Tätigkeit; § 14 BGB), geht die Gefahr des
zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung beim
Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware am Geschäftssitz des
Verkäufers an eine geeignete Transportperson über.
5.4.
Gegenüber einem Unternehmer gelten alle vereinbarten Lieferfristen
vorbehaltlich richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung in Fällen,
in denen der Verkäufer ein konkretes Deckungsgeschäft abgeschlossen und
die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten hat.
6. Mängelhaftung
Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
7. Anwendbares Recht
7.1.
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der
Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den
internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese
Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende
Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen
gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
7.2. Ist der
Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der
Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen
allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz
oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht
bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen
gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
7.3. Die Vertragssprache ist Deutsch. B. Kundeninformationen
1. Informationen zur Identität des Verkäufers
Beyersdörfer GmbH
Hauptstrasse 1c
66130 Saarbrücken-Eschringen
Telefon: 00 49 18 03 80 44 44
9ct/Min. aus dem deutschen Festnetz; Mobilfunk max. 42ct/Min
Fax: 00 49 6893 8010445
E-Mail: info@Koiteich.de
Steuernummer 08510601220
UST.ID DE814005233
Handelsregister Amtsgericht Saarbrücken HRB 14486
Geschäftsführer: Philipp Beyersdörfer
2. Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung
Die
wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben sich aus der
jeweiligen vom Verkäufer eingestellten Produktbeschreibung.
3. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Das
Zustandekommen des Vertrages erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2 der
Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben). 4. Informationen zu Zahlung und Lieferung
Die
Zahlung erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 4, die Lieferung nach Maßgabe
der Ziffer 5 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe
oben).
5. Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen
Der Vertragsschluss erfolgt durch Angebot und Annahme.
5.1. Nutzt der Kunde für seine Bestellung das Online-Bestellformular des Verkäufers, gibt er sein Angebot wie folgt ab:
5.1.1.
Auf der Warenangebotsseite des Verkäufers klickt der Kunde im ersten
Schritt auf den Button „In den Warenkorb“. Es öffnet sich dann eine
neue Seite, die den Inhalt des Warenkorbs anzeigt.
5.1.2.
Nun klickt der Kunde direkt oder nachdem er weitere Waren oder
Gutescheine in den virtuellen Warenkorb gelegt hat, im zweiten Schritt
auf den Button „zur Kasse“. War der Kunde noch nicht registriert und
eingeloggt, öffnet sich eine neue Seite. Auf dieser muss der Kunde sich
in einem Zwischenschritt entweder neu registrieren und ein Kundenkonto
eröffnen, sich für eine Gastbestellung registrieren oder sich anmelden,
wenn er bereits als Kunde registriert ist. Ist er bereits als Kunde
registriert, füllt er die Felder „Ihre E-Mail Adresse“ und „Ihr
Passwort“ aus und klickt anschließend auf den Button „Anmelden“. Ist er
noch nicht als Kunde registriert, füllt er das Formular aus und klickt
auf den Button „Weiter“. Es öffnet sich sodann eine neue Seite, welche
die Rechnungsadresse und die Lieferadresse anzeigt und die Möglichkeit
einräumt, die Adressen zu bearbeiten oder weitere Adressen hinzuzufügen.
5.1.3.
Nun klickt der Kunde direkt oder nach dem Bearbeiten oder Hinzufügen
von Adressen, im dritten Schritt auf den Button „Weiter“.
5.1.4.
Es öffnet sich eine neue Seite, auf dieser kann der Kunde im vierten
Schritt die von ihm gewünschte Zahlungsart durch Anklicken auswählen.
5.1.5.
Im fünften Schritt setzt der Kunde durch einen Mausklick ein Häkchen
bei „Hiermit akzeptiere ich die Datenschutzbestimmungen und Allgemeinen
Geschäftsbedingungen und bestätige folgende Widerrufsbelehrung gelesen
zu haben“.
5.1.6. Im sechsten Schritt klickt der Kunde auf
den Button „Weiter“. Es öffnet sich sodann eine neue Seite, welche die
Angaben der Bestellung zusammenfasst.
5.1.7. Im siebten Schritt klickt der Kunde auf „Bestellvorgang abschließen“.
5.2.
Die Annahme durch den Verkäufer erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2.3 der
Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).
6. Informationen zur Speicherung des Vertragstextes
Der
Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach
Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB und
Kundeninformationen in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief)
zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext auf der Internetseite des
Verkäufers archiviert und kann vom Kunden über sein passwortgeschütztes
Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos
abgerufen werden, sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein
Kundenkonto im Online-Shop des Verkäufers angelegt hat.
7. Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen
Vor
verbindlicher Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben
laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren.
Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der
Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und
können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen
korrigiert werden.
8. Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen
Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
9. Informationen über Verhaltenskodices, denen sich der Verkäufer unterworfen hat
Der Verkäufer hat sich keinem Verhaltenskodex unterworfen.